Geschichte der Arabischen Liga
“Die Arabische Liga wurde am 22. März 1945 in Kairo mit sechs Mitgliedern gegründet” (Arabische Liga, 2012). Zu den sechs Mitgliedern gehörten Ägypten, Transjordanien (nach seiner Umbenennung im Jahr 1946 heute als Jordanien bekannt) und der Irak. Zu den Mitgliedern gehörten auch Libanon, Saudi-Arabien und Syrien. Anfang Mai 1945 trat der Jemen der Organisation bei. Die ersten arabischen Staaten, die zu seiner Gründung führten, wurden vom Osmanischen Reich kontrolliert, bevor es im Ersten Weltkrieg die Türkei besiegte.
Der Hauptgrund für die Gründung der Arabischen Liga bestand darin, die Einheit aller arabischen Mitglieder zu gewährleisten. Sie wollten auch sicherstellen, dass alle arabischen Staaten ihre Ziele erreichen. Ab 1953 begann die Zahl der Mitglieder zu steigen.
1964 wurde in Kairo eine Sitzung einberufen, um die Frage der Palästinenser zu behandeln. Im Gegensatz zu anderen Nationen war das palästinensische Volk nicht in der Liga vertreten. Das Gipfeltreffen in Kairo hatte eine große Wirkung: “Es führte zur Einberufung des ersten palästinensischen Nationalrats in Ost-Jerusalem am 29. Mai 1964” (Arabische Liga, 2012). Während des palästinensischen Treffens in Ost-Jerusalem wurde auch die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) gegründet.
Die gegründete PLO wurde 1976 in die Arabische Liga aufgenommen. Die Arabische Liga sah sich jedoch zahlreichen Herausforderungen seitens ihrer Mitglieder gegenüber. So haben die gelegentlichen Kriege in den Ländern des Nahen Ostens die Liga in den letzten Jahren daran gehindert, ihre Ziele zu erreichen. Der arabisch-israelische Krieg von 1948 trug ebenfalls erheblich zum Scheitern der Liga bei. Darüber hinaus stellte der Golfkrieg von 1991 eine große Herausforderung für die Liga dar; er führte dazu, dass es der Liga nicht gelang, einen engen Zusammenhalt zu initiieren (Hanna, 2012).
Auch die Beziehungen Ägyptens zu Israel stellten eine große Herausforderung für den Völkerbund dar. Die friedlichen Gespräche zwischen Ägypten und Israel führten nicht nur zum Ausschluss Ägyptens aus dem Völkerbund, sondern auch zur Verlegung des Sitzes des Völkerbundes von Kairo (Hauptstadt Ägyptens) nach Tunis. Im Jahr 1989 durfte Ägypten jedoch wieder dem Völkerbund beitreten. Ein Jahr später wurde der Sitz des Völkerbundes ebenfalls nach Kairo verlegt.
Der Einmarsch der Iraker in Kuwait im Jahr 1990 trug wesentlich zur Schaffung von Zusammengehörigkeit bei. Sie führte dazu, dass sich fast alle arabischen Nationen am Krieg beteiligten; fast alle arabischen Nationen unterstützten die UN und die Nato in ihren Bemühungen und Kampagnen gegen den Irak im Golfkrieg. Auf dem Kongress in Beirut, der Ende März 2002 stattfand, nahm die Liga die arabische Friedensinitiative an (Gui, 2013). Der Hauptgrund für die Einführung der arabischen Friedensinitiative bestand darin, den Konflikt zwischen den Arabern und den Israeliten zu beenden. Mit der Initiative gelang es, die Beziehungen zu Israel zu normalisieren und Israel zum Rückzug aus allen von ihm besetzten Gebieten zu bewegen. Es gelang auch, Israel von den Golanhöhen und dem Gazastreifen zu vertreiben.
“Die Friedensinitiative wurde 2007 auf dem Gipfel von Riad erneut unterstützt” (Arabische Liga, 2012). Gegen Ende desselben Jahres verstärkte die Arabische Liga ihr Interesse an der Förderung der Friedensinitiative. Sie entsandte die ägyptischen Außenminister nach Israel, um für die Friedensinitiative zu werben.
Die Struktur der Arabischen Liga
Die Arabische Liga setzt sich dafür ein, dass sie sich nicht in die Aktivitäten der Mitgliedsstaaten einmischt. Außerdem garantiert sie ihren Mitgliedern Souveränität und Unabhängigkeit. Die Arabische Liga hat viele Ziele. So will sie beispielsweise die Solidarität zwischen den arabischen Staaten, die durch Druck von außen bedroht sind, erhalten und stärken (Arabische Liga, 2012). Sie setzt sich auch für den Zusammenhalt und den Frieden zwischen ihren Mitgliedstaaten ein, indem sie Schiedsverfahren anbietet. Sie setzt sich auch gegen die Anwendung von Gewalt zwischen Nationen im Konfliktfall ein. Die Arabische Liga zielt auch darauf ab, die Zusammenarbeit der Mitglieder in Bereichen wie Soziales, Finanzen und Recht zu gewährleisten. Sie ist auch entschlossen, dafür zu sorgen, dass die Mitgliedsstaaten einander parlamentarische, wirtschaftliche und kulturelle Unterstützung gewähren (Hanna, 2012).
“Zu den wichtigsten Institutionen der Arabischen Liga gehören der Rat der Liga, das Generalsekretariat und die Ausschüsse” (Gui, 2013). Zu den anderen Institutionen, die die Liga bilden, gehören nicht nur der Gemeinsame Verteidigungsrat, sondern auch der Wirtschafts- und Sozialrat.
Der Rat der Liga
“Der Rat der Liga ist das oberste Organ” (Gui, 2013). Er setzt sich aus Vertretern der Länder zusammen, die die Arabische Liga bilden. Seine Vertreter kommen zweimal im Jahr in Kairo zusammen. Bei Bedarf werden im Laufe eines Jahres auch außerordentliche Sitzungen abgehalten. Dies geschieht jedoch nur, wenn mehr als zwei Mitgliedstaaten eine solche Sitzung beantragen. Der Rat spielt eine wichtige Rolle in der Liga. Er beaufsichtigt und plant alle Aktivitäten der Liga. So sorgt er beispielsweise dafür, dass alle von den einzelnen Mitgliedstaaten verabschiedeten Abkommen in Kraft gesetzt werden. Er ist auch für die Ernennung des Generalsekretärs zuständig.
Der Gemeinsame Verteidigungsrat
“Der Gemeinsame Verteidigungsrat wurde nach der Unterzeichnung des Vertrags über gegenseitige Verteidigung und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Ländern der Arabischen Liga im Jahr 1950 eingeführt″ (Gui, 2013). Er besteht nicht nur aus den Außenministern, sondern auch aus den Verteidigungsministern aller Länder, die der Arabischen Liga angehören. Die ersten Unterzeichnerstaaten bei der Gründung waren Jordanien, Irak und Libanon.
Jordanien, Syrien, Saudi-Arabien, Ägypten und Jemen gehörten ebenfalls zu den Unterzeichnerstaaten. Gemäß dem unterzeichneten Vertrag war ein bewaffneter Angriff auf eines der Mitglieder der Arabischen Liga illegal. Sie konnte von allen Mitgliedern der Liga abgelehnt werden. Der unterzeichnete Vertrag zielte auch auf die Wiederherstellung von Frieden und Sicherheit im Falle eines Konflikts zwischen den Mitgliedstaaten der Arabischen Liga ab. Der Verteidigungsrat arbeitet gemeinsam mit dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen an der Umsetzung der in Artikel 6 der Arabischen Liga genannten Vereinbarungen (Gui, 2013). Darüber hinaus stellt der Gemeinsame Verteidigungsrat sicher, dass alle in diesem Artikel genannten Vereinbarungen umgesetzt werden.
Das Generalsekretariat
Das Generalsekretariat ist ebenfalls eine der Institutionen der Arabischen Liga. Es ist verantwortlich für die Umsetzung der vom Rat der Liga gefassten Beschlüsse. Es ist ein Organ, das nicht nur aus dem Generalsekretär, sondern auch aus den stellvertretenden Sekretären besteht. Zu seinen Mitgliedern gehören auch andere Beamte aus den Mitgliedstaaten. “Der ernannte Generalsekretär hat die Befugnis, stellvertretende Sekretäre und andere wichtige Beamte der Liga zu ernennen” (Gui, 2013).
Der Generalsekretär ist wie ein Botschafter; er oder sie vertritt die Liga international. Die stellvertretenden Sekretäre hingegen übernehmen die Aufgaben von Ministern (Gui, 2013). Der Generalsekretär ist auch für die Erstellung des Haushalts der Liga verantwortlich und legt ihn dem Rat zur Prüfung und Genehmigung vor. Er oder sie sorgt auch dafür, dass der Haushalt ordnungsgemäß verwaltet wird. Der Generalsekretär legt auch die Termine für die von der Liga einberufenen Sitzungen fest. Darüber hinaus bereitet der Generalsekretär die Tagesordnung des Rates vor und informiert alle Mitgliedsstaaten darüber. Außerdem gibt er Berichte und Erklärungen zu den in den Sitzungen des Bündnisses behandelten Themen ab.
Der Wirtschafts- und Sozialrat
Der Wirtschafts- und Sozialrat wurde eingeführt, um den Wirtschaftsrat zu ersetzen, der gemäß den im Vertrag vom Juni 1950 getroffenen Vereinbarungen gebildet wurde. Zu seinen wichtigsten Aufgaben gehört die Festlegung von Zielen für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der arabischen Länder. Er ist nicht nur an der Förderung von Ideen zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung beteiligt, sondern auch an der Kontrolle aller Aktivitäten, die von Sonderorganisationen zur Erreichung der Ziele der Liga durchgeführt werden. Zu den Agenturen, die dieser Rat beaufsichtigt, gehören die Arabische Organisation für landwirtschaftliche Entwicklung und der Rat für Arabische Einheit (Gui, 2013).
Die Ausschüsse
Um seine Ziele zu verwirklichen, erlaubte der Völkerbund die Bildung von Sonderausschüssen. Die gebildeten Ausschüsse setzten sich aus drei Gruppen zusammen: dem Hauptorgan der Liga, das den Vorsitz bei den Sitzungen führte, den “Ad-hoc”-Ausschüssen, die spezifische Aktivitäten innerhalb der Liga durchführten, und den Ständigen Ausschüssen, die die Hauptrolle innerhalb der Liga spielten. Ständige Ausschüsse sind Ausschüsse, die für politische Angelegenheiten, Gesundheitsfragen, kulturelle Fragen sowie Finanz- und Verwaltungsfragen zuständig sind (Gui, 2013).
Der Arabische Menschenrechtsausschuss wurde 2008 nach dem Beitritt der Liga zur Arabischen Menschenrechtscharta eingerichtet, um die Umsetzung der vorgeschlagenen Ziele zu überwachen.
Die Wirksamkeit der Arabischen Liga
Der Hauptgrund für die Gründung der Arabischen Liga bestand darin, eine Plattform zu schaffen, die die guten Beziehungen zwischen den arabischen Staaten fördern konnte. Außerdem sollte sie die Unabhängigkeit und Souveränität der arabischen Staaten schützen (Jedea, 2011). Ihre Effizienz hat jedoch in den letzten Jahren abgenommen. Seine Mitglieder sind in der Entscheidungsfindung gespalten. So unterstützten beispielsweise einige Mitglieder die Sowjetunion, während andere während des Kalten Krieges das westliche Lager unterstützten.
Auch zwischen Ägypten und dem Irak gab es ständige Rivalitäten um die Kontrolle der Liga. “Die Feindseligkeiten zwischen Monarchien wie Saudi-Arabien, Jordanien und Marokko und neuen Republiken wie Ägypten, Syrien und Irak stellten eine große Herausforderung für die Effektivität der Liga dar” (Hanna, 2012).
Die Liga zeigte auch einige Schwächen während des Angriffs der USA auf Saddam. Einige ihrer Mitglieder unterstützten den Kampf gegen Saddam, während andere ihn ablehnten. Außerdem vermieden es einige ihrer Mitglieder, während des Krieges gegen Saddam Partei zu ergreifen. Auch die Politik hat die Wirksamkeit der Liga beeinträchtigt; die meisten Entscheidungen werden zum Vorteil der Mitglieder getroffen, die für sie gestimmt haben. Es ist auch offensichtlich, dass die meisten von den verschiedenen Räten verabschiedeten Vereinbarungen nur selten umgesetzt werden. Trotzdem gibt es Anzeichen für eine Verjüngung der Liga (Jedea, 2011).
Der Umgang des Völkerbundes mit dem Libyen-Zwischenfall “Flugverbotszone über Libyen” beweist beispielsweise, dass seine Mitglieder in entscheidenden militärischen Fragen einen Konsens finden können. Die Tatsache, dass Organisationen wie die NATO und die Vereinten Nationen die Liga um Rat fragen, beweist, dass die Liga einflussreich und effektiv sein kann. Die Tatsache, dass die Liga die Ansichten der Menschen über ihre jeweiligen Regierungen akzeptiert, macht sie zu einer potenziellen Organisation für die Zukunft.
Gründe für die Wirksamkeit der Liga
Die Ursachen für die schwache Leistung der Liga in den vergangenen Jahrzehnten liegen auf der Hand: Sie wurde von den Wünschen ihrer Mitglieder geleitet. Dies zeigt sich an der mangelnden Bereitschaft ihrer Mitglieder, einer großen nationalen Institution genügend Befugnisse zu übertragen (Profil: Arabische Liga, 2013). Die Mitglieder der Liga liebten es auch, ihre Wettbewerbsmuster untereinander zu verschieben, anstatt die Ziele der Liga zu verfolgen. Ihre Beteiligung an einigen Aktivitäten hat jedoch ihre Wirksamkeit bewiesen.
Die Übernahme einer aktivistischen Rolle durch die Liga im Jahr 2011 ist Ausdruck ihres Wunsches, die Kontrolle über alle arabischen Regionen zu übernehmen. Die Suspendierung der Liga und die Verhängung von Sanktionen gegen Syrien ermöglichten es ihr, den Unterschied zwischen den Tagen, an denen die arabischen Führer die Meinung der Bevölkerung missachteten, und der Zeit, in der die Meinung der Bevölkerung beachtet wurde, zu verdeutlichen. Die Arabische Liga hat auch den Wunsch, dass die Araber die Kontrolle über die Aktivitäten innerhalb der arabischen Staaten behalten (Profil: Arabische Liga, 2013). Die Arabische Liga möchte auch die Kontrolle über Syrien vor der Türkei übernehmen. Dies soll dadurch erreicht werden, dass die Syrienfrage unter der Kontrolle der Araber bleibt. Außerdem setzt sich die Liga dafür ein, dass ihre Bürger sicher sind.
Die globale Leistung der Arabischen Liga
Die Leistungen der Arabischen Liga in der Vergangenheit sind sehr dürftig. Sie hat nur wenig zur Lösung von Konflikten und Streitigkeiten zwischen Nationen beigetragen. Die Arabische Liga hat sich als inkompetent erwiesen, wenn es um die Durchführung von Interventionen ging. Die Liga hat es auch versäumt, sich den Herausforderungen zu stellen, mit denen ihre Mitglieder innerhalb ihrer Organisation konfrontiert sind. So hat sie es beispielsweise versäumt, sich mit dem Problem der Islamisten in Hama im Jahr 1982 zu befassen.
Der Völkerbund versäumte es auch, sich mit regionalen Problemen wie den Ereignissen in Ägypten zu befassen. Auch die Mitglieder des Bündnisses waren voreingenommen. So trug beispielsweise Amr Moussa zu der Entscheidung bei, Libyen von der Teilnahme an wichtigen Treffen, wie den Sitzungen des Bündnisses, auszuschließen. Außerdem versagte der Völkerbund beim Schutz der Libyer vor Gaddafis Unterdrückung. Die Langsamkeit, mit der die Liga die Syrien-Frage anging, kostete viele Menschen das Leben. Darüber hinaus wurde der Völkerbund von den Menschen als unwürdige Institution wahrgenommen.
Allerdings hat der Völkerbund in den letzten Jahren einige Verbesserungen gezeigt. So hat sie beispielsweise gezeigt, dass es wichtig ist, sich nicht in die Angelegenheiten anderer Länder einzumischen (Danin, 2011). Sie hat auch weltweit bewiesen, dass arabische Führer arbeiten können, ohne die abscheulichen Verhaltensweisen ihrer Kollegen zu unterstützen. Sie hat der Welt auch bewiesen, dass die arabische Bevölkerung ein Mitspracherecht bei der Wahl der Führung haben kann (Danin, 2011).
Schlussfolgerung
Die Arabische Liga wurde Anfang 1945 mit der Absicht gegründet, die arabischen Länder zu vereinen. Ihr Sitz befindet sich in Kairo. Sie hat 22 Mitgliedsstaaten. Mit ihrer Gründung sollte sichergestellt werden, dass die arabischen Länder gemeinsame Ziele haben. Ihre Struktur besteht aus dem Rat der Liga, dem Generalsekretariat und den Ausschüssen. Weitere Institutionen sind der Gemeinsame Verteidigungsrat, der für die Umsetzung der Abkommen sorgt, und der Wirtschafts- und Sozialrat, der die Entwicklungsziele festlegt.
Die Wirksamkeit der Arabischen Liga hat in den letzten Jahrzehnten abgenommen. Ihre Mitglieder sind in der Entscheidungsfindung stets gespalten. Außerdem lassen sich ihre Mitglieder von ihren eigenen Wünschen leiten. Die Leistungen der Arabischen Liga bei der Bewältigung von Konflikten waren ebenfalls enttäuschend.
Ihre jüngsten Schritte haben jedoch Wirkung gezeigt; sie haben dazu geführt, dass viele Nationen das westfälische System der Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder aufgegeben haben. Sie hat auch gezeigt, dass arabische Führer arbeiten können, ohne das abscheuliche Verhalten ihrer Kollegen zu unterstützen. Darüber hinaus haben ihre jüngsten Schritte gezeigt, dass sie sich in naher Zukunft verbessern können. So hat sie beispielsweise Methoden zur Überwindung der derzeitigen politischen Umwälzungen in ihren Mitgliedsstaaten eingesetzt.
Referenzen
Arabische Liga. (2012). Web.
Danin, R. (2011). Endlich hört die Arabische Liga auf die Stimme des Volkes. Web.
Gui, C. (2013). Präsentation der Arabischen Liga – Infrastruktur. Web.
Hanna, M. (2012). Die Arabische Liga: First Steps Toward New Norms. Web.
Jedea, H. (2011). Die sich entwickelnde Rolle der Arabischen Liga in einem unruhigen Nahen Osten. Web.
Profil: Arabische Liga. (2013). Web.